©: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
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Anlässlich Österreichs Vorsitz im Europarat organisiert das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres zusammen mit dem Bundeskanzleramt und dem Europarat die ExpertInnenkonferenz Shaping the Digital Environment - Ensuring our Rights on the Internet.
Im Zentrum der zweitägigen Konferenz in der Alten
Universität in Graz steht der Themenkomplex Internet und
Menschenrechte, mit dem vorrangigen Ziel, die Wahrung der Grundrechte
im digitalen Raum sicherzustellen.
Eine Reihe hochrangiger PolitikerInnen, ExpertInnen und
VertreterInnen internationaler Organisationen werden im Rahmen der
Konferenz sprechen:
- Michael Linhart, Generalsekretär des Bundesministeriums für Europa,
Integration und Äußeres
- Josef Ostermayer, Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung
und öffentlichen Dienst
- Franz Voves, Landeshauptmann der Steiermark
- Philippe Boillat, Generaldirektor für Menschenrechte und
Rechtsfragen des Europarates
- Frank La Rue, UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf
Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung
- Dunja Mijatovic, OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit
Menschenrechten muss im online-Bereich die gleiche Gültigkeit zukommen wie im offline-Bereich. Um diesem Prinzip gerecht zu werden, hat der Europarat im November 2011 im Rahmen einer Konferenz in Wien die Internet Governance Strategy 2012-2015 ausgearbeitet, welche im März 2012 beschlossen wurde. Diese Strategie zielt darauf ab, die Werte der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu Grundpfeilern der Verwaltung des Internets zu machen. Wichtigstes Prinzip ist, dass alle Menschenrechte sowohl offline als auch online gelten und anzuwenden sind. Die Konferenz in Graz soll darauf aufbauend inhaltliche Diskussionen rund um die Frage des Verhältnisses zwischen dem Internet und den Menschenrechten ermöglichen und damit auch bereits die nächste Generation der Internet-Governance-Strategie vorbereiten.
Nach der Eröffnung durch das High Level Panel werden Diskussionen auf ExpertInnen-Ebene geführt.
Inhaltlich werden in den Diskussionen
folgende Themen behandelt:
- Prioritäten der Internet-Governance-Strategie für die Jahre 2014-15
- Privatsphäre und Selbstbestimmung der NutzerInnen im Internet
- Wirtschaft und Menschenrechte im Internet
- Zukünftige Prioritäten für die Internet-Governance-Strategie
2016-19