01/12/2014

Mitreden in Graz: Die in einem 2-jährigen Prozess gemeinsam entwickelten Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden am 24.11.2014 im Minoritensaal in Graz präsentiert

01/12/2014

Mitreden in Graz _ Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden präsentiert

©: Stadt Graz/Foto Fischer

Wären die Grazer BürgerInnen in den vergangenen Jahrzehnten nicht so aktiv gewesen, würde die Pyhrn-Autobahn heute mitten durch Eggenberg verlaufen. Oder eine "Hofratsgarage" im Landhaus, zusätzlichen Verkehr in die Altstadt anziehen. Freilich: Nicht alle Initiativen konnten sich durchsetzen, dennoch ist die steirische Landeshauptstadt auf ihre gute Tradition in Sachen Bürgerbeteiligung stolz.
"Wir haben eine sehr aktive Bürgerschaft in Graz und das ist auch gut so", begrüßte der Grazer Stadtrat Gerhard Rüsch am 24. November 2014, das Publikum im Grazer Minoritensaal. Rund 100 Bürgerinnen und Bürger waren zur Veranstaltung Mitreden in Graz gekommen. Gemeinsam mit dem Beirat für Bürgerbeteiligung, allen voran Sprecher Raimund Berger, unternahm man einen multimedialen Streifzug durch die Vergangenheit, um dann gemeinsam zwei Meilensteine für die künftige Bürgerbeteiligung zu setzen: die Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung sowie die Vorhabenliste.

Mehr Transparenz und klare Regeln

"Graz ist die erste Stadt Österreichs, die eine Systematik für Bürgerbeteiligung nach Heidelberger Vorbild erarbeitet hat, diese wurde von den BürgerInnen, der Politik und der Verwaltung zusammen entwickelt", so der Leiter des Referats für BürgerInnenbeteiligung, Wolf-Timo Köhler. Der Gemeinderat hat diese neuen Regeln im Mai 2014 einstimmig beschlossen, 2015 werden sie erprobt.
Die wichtigste Säule bildet dabei die Vorhabenliste, die ab Mitte Jänner 2015 für mehr Transparenz sorgen wird. Diese Liste wird alle relevanten Informationen über städtische Projekte beinhalten, die hohe Symbolkraft bzw. großes öffentliches Interesse hervorrufen oder aber viel Geld kosten. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf diese Weise frühzeitig über diese Vorhaben schlau machen. Ebenso wird die Vorhabenliste eine Information enthalten, ob bei einem Projekt Bürgerbeteiligung möglich ist oder nicht. Ab Mitte Jänner wird diese Aufstellung unter www.graz.at/vorhabenliste öffentlich abzurufen sein.
Froh, dass es die neuen Leitlinien und die Vorhabenliste gibt, aber auch gespannt zeigte sich Aktivbürgerin Karin Steffen: "Wir sind natürlich stolz, dass uns das gemeinsam gelungen ist und erhoffen uns deutlich mehr Transparenz, aber es muss natürlich auch gelebt werden. Wir wünschen uns daher, dass sich möglichst viele BürerInnen informieren und einbringen."

Dialog aller Beteiligten

Bürgerbeteiligung bedeute aber nicht, nur einen Wunschzettel einzuwerfen, betonte Stadtrat Gerhard Rüsch, der für dieses Thema in Graz zuständige Politiker. Vielmehr gehe es um den Dialog zwischen den BürgerInnen und der Verwaltung, aber auch um jenen zwischen Pro- und Contra-Initiativen. Um diesen bei städtischen Vorhaben möglichst gut zu bewältigen, wurden nun eben die Leitlinien geschaffen. Die Vorarbeiten dazu leistete neben dem städtischen Referat für BürgerInnenbeteiligung auch der Beirat für BürgerInnenbeteiligung.
Wie aber reagiert die Verwaltung auf aktive Bürgerinnen und Bürger, wurde der Grazer Magistratsdirektor Martin Haidvogl gefragt. "Die BeamtInnen stehen oft in der Mitte aller Interessen und egal wie sie entscheiden, treffen sie auf Widerstand. Wichtig ist für alle Beteiligten aber die Transparenz", so der Chef der Grazer Stadtverwaltung.

Eine Frage stand immer im Raum: Lohnt sich denn der Einsatz von Menschen, die sich aktiv einbringen? Rosemarie Feistritzer, langjährige Aktivbürgerin in zahlreichen Initiativen, brachte es mit ihrer Antwort auf den Punkt: "Wenn viele kleine Leute, an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, dann können wir das Gesicht der Welt verändern!"

Netzwerktreffen
16. + 17.11.2023
 
GAT+