Rhyner_Landsgemeinde_Glarus
Landsgemeinde in Glarus, Zaunplatz
©: Maya Rhyner

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Bericht
Gemeindefusionen - Mitsprache der Bevölkerung

Ein Blick auf Gemeindefusionen in der Schweiz anhand der Beispiele Glarus und Aarau.

Während in zahlreichen Ländern Europas – so in Großbritannien, den Niederlanden, Schweden und Dänemark – umfassende Territorialreformen durchgeführt wurden, sind Gemeindefusionen in der Schweiz erst seit 1990 zu einer wichtigen Reformstrategie geworden. Die Mehrheit der Schweizer Kantone fördert Gemeindefusionen aktiv, wobei die gewählten Strategien sehr unterschiedlich sind. Im Vordergrund stehen hier finanzielle Unterstützung, aber auch nicht monetäre Leistungen, wie Beratungen und Arbeitshilfen. Besonders reformfreudig zeigte sich der Kanton Glarus: Mit der Gemeindestrukturreform «GL 2011: 3 starke Gemeinden – 1 wettbewerbsfähiger Kanton» wurde die Zahl der Gemeinden im Kanton Glarus per 1. Januar 2011 von 25 auf die drei Gemeinden, Glarus, Glarus Süd und Glarus Nord, reduziert.

Fallbeispiel Glarus
Ausgehend von einem Einzelantrag im Jahr 2006, vorgetragen an der Landsgemeinde von Glarus, stimmte das Stimmvolk knapp einer Gemeindefusion von 25 Gemeinden im Kanton Glarus zu. Diese wurden neu zu drei Großgemeinden zusammengefasst. Ab Januar 2011 trat die Neuorganisation der Gemeinden in Kraft. Seitdem besteht der Kanton aus drei Gemeinden, Glarus Nord mit 17.810 EinwohnerInnen, Glarus mit 12.545 EinwohnerInnenn und Glarus Süd, der flächenmäßig zweitgrößten Gemeinde der Schweiz mit 430 km2 und 9.999 EinwohnerInnen (Stand 1.1.2016). 
Der Weg bis dahin war rückblickend von hitzigen Diskussionen von GegnerInnen und BefürworterInnen, sowie Leserbriefen in Lokalzeitungen im Vorfeld der Abstimmung gekennzeichnet. Der Vorschlag der Regierung eine Fusion der 25 bestehenden Gemeinden auf zehn neue Gemeinden fand beim Volk keine Zustimmung. Erst der radikale Vorschlag, der Reduktion auf drei Großgemeinden, fand eine knappe Mehrheit, welche ein Jahr später an einer außerordentlichen Landsgemeinde klar bestätigt wurde.
Raumplanerische Studien und Richtkonzepte in den drei neu entstandenen Gemeinden, welche unter anderem die Steuerung der baulichen Entwicklung und Schonung der Ressource Landschaft zum Ziel haben, sind teilweise abgeschlossen. Die Beteiligung der Bevölkerung an den Planungsvorhaben wird nach den Erfahrungen im Prozess der Gemeindefusion aktiv gefördert und mit Auswertungsberichten dokumentiert und publiziert. Die Anpassung in Teilbereichen des 2008 genehmigten kantonalen Richtplans sind fünf Jahre nach dem Zusammenschluss noch im Gang. Fünf Jahre später fällt die Bilanz laut Regierungsrätin Marianne Lienhard, Vorsteherin des für die Gemeinden zuständigen Departementes für Volkswirtschaft und Inneres, weitgehend positiv aus. 

Fallbeispiel Aarau
Die Stadt Aarau verfolgte in der Vergangenheit keine aktive Fusionspolitik. Als im Jahr 2005 die Nachbargemeinde Rohr aus finanziellen Gründen mit der Stadt Aarau fusionierte waren weitere Zusammenschlüsse von umliegenden Gemeinden für Stadtrat und Bevölkerung kein Thema.
Das hat sich in den letzten fünf Jahren geändert. Ausgelöst durch verstärken Standortwettbewerb einzelner Gemeinden im Kanton Aargau hat der Stadtrat einen Prozess gestartet mit dem Ziel eines neuen starken Zentrums, um die anstehenden zukünftigen Herausforderungen besser bewältigen zu können. Klare Profilbildung im Standortwettbewerb, bessere Abstimmung von Siedlung und Verkehr, Ausnutzung des Potentials zur inneren Entwicklung sowie erhöhte Handlungsfähigkeit und Einsparungen durch Synergieeffekte in der Verwaltung sind unter anderem Auslöser für den Sinneswandel.
Mit dem Projekt Zukunftsraum Aarau, wurde 2011 ein langjähriger und in der Bevölkerung breit abgestützter Entwicklungsprozess mit elf Gemeinden in der Region Aarau initiiert. Nach einer Start- und Vorbereitungsphase wurde der Bericht der Prüfungsphase zur Vernehmlassung in den Gemeinden aufgelegt. Ziel war es, Rückmeldungen aus der Bevölkerung zu den zwei Optionen, Fusion oder Verstärkte Kooperation, der beteiligten Gemeinden zu erhalten.
Die Prüfungsphase ist mit dem Bericht Entwicklungsoptionen für den Zukunftsraum Aarau abgeschlossen. Eine Fusion kommt für die Mehrzahl der Gemeinden nicht in Frage. Befürchtet wird der Verlust der eigenen Identität und der Gemeindeautonomie. Empfohlen wird von der Projektsteuerung daher eine Mischstrategie weiterzuverfolgen. Einerseits soll die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt werden, andererseits sind Fusionen der Stadt Aarau mit den Gemeinden Oberentfelden – Unterentfelden und Densbüren mit erster Priorität in der nachfolgenden Ausarbeitungs- und Umsetzungsphase anzugehen, da hier die Fusionsabsichten von der Bevölkerung begrüßt werden. Die Ausarbeitungsphase ist derzeit in Vorbereitung.

Schlussfolgerung 
Die zwei aktuellen Bespiele zeigen deutlich die Bestrebungen der Gemeinden in ihren Fusionsabsichten auf. Entscheidend ist die breite Abstützung in der Bevölkerung. Denn nur durch die Zustimmung der Bevölkerung jeder zur Fusion willigen Gemeinde kann diese auch vollzogen werden. Dabei werden unterschiedliche Erfolgsfaktoren identifiziert. Offensichtlich muss für die Bevölkerung der Nutzen der Gemeindefusion sein, sei dies ein gutes Leistungsangebot der zukünftigen Gemeinde, eine effizientere Verwaltungseinheit, attraktive Steuern im Vergleich zum Umland oder ein nachhaltiges und abgestimmtes Wachstum. Sind diese Erfolgsfaktoren für die Bevölkerung verständlich und nachvollziehbar dargestellt, steht einer erfolgreichen Gemeindefusion kaum mehr etwas im Wege.


Literaturangaben:
Steiner R./ Kaiser C. (2013): Rolle der Kantone bei Gemeindefusionen in der Schweiz, SGVW, Im Fokus, Juni 2013,  Steiner R./ Kaiser C./ Reichmuth L. (2015): Entwicklungsoption Zukunftsraum Aarau, KPM, Bern
Linder W / (2015):  Gemeindefusionen zwischen Tradition und Fortschritt, NZZ

Verfasser / in:

Heidi Berger Burger

Datum:

Mi. 27/04/2016

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Infobox

Heidi Berger Burger, Professorin am IRAP Institut für Raumentwicklung an der Hochschule für Technik in Rapperswil/St. Gallen, berichtet über Gemeindefusionen in der Schweiz am Beispiel von Glarus und Aarau. Welche Rolle spielt die Bevölkerung bei Gemeindefusionsprozessen?

Dieser Artikel erscheint im Rahmen des GAT-Schwerpunkts Raumplanung.

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